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Online wählen

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Wie ich schon stellenweise in meinen Urlaubsberichten aus Estland erwähnt hab, legen die Esten sehr viel wert auf ihre Netzbegeisterung, weshalb sie ihr Land auch manchmal „E-stonia“ nennen.

Neu war, das letztes Wochenende Kommunalwahlen statt fanden. Dabei konnte auch online abgestimmt werden. Den Wählern war es dabei vergönnt, ihre Meinung online mehrmals im Laufe der Woche zu ändern, der letzte Eintrag zählte. Es sei denn, sie ließen sich im Wahllokal blicken, dann wurde die Onlinestimme ungültig und es zählte die auf dem Papier abgegeben Stimme.

Laut spiegel.de war Staatspräsident Rüütel nicht sehr angetan von dieser Vorgehensweise und verweigerte seine Unterschrift unter das entsprechende Gesetz. Das Verfassungsgericht stellte sich jedoch nicht auf seine Seite und sieht in der neuen Möglichkeit zu wählen eine Möglichkeit zur Stärkung der Demokratie und zur Erhöhung der Wahlbeteiligung.

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